Einladung zur Fraktionssitzung am 27. Mai 2013

Am Montag, den 27. Mai 2013, laden wir zur öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick in das Rathaus Treptow, Raum 224, ein.
Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr. Wir freuen uns über interessierte Gäste.

Unsere vorläufige Tagesordnung und unser Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

Einladung zur Fraktionssitzung am 29. April 2013

Am Montag, den 29. April 2013, laden wir zur öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick in das Rathaus Treptow, Raum 224, ein.
Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr. Wir freuen uns über interessierte Gäste.

Unsere vorläufige Tagesordnung und unser Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Plänterwald haben über Verwendung der Kiezgelder entschieden

Pressemitteilung
Berlin, den 17.04.2013

Am 09.04.2013 fand im Rathaus Treptow die zweite Bürgerversammlung zur Kiezkasse im Ortsteil Plänterwald statt.

Zu der Veranstaltung kamen über 20 interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Zunächst wurden die zuvor eingereichten Vorschläge vorgestellt und diskutiert. Hierbei wurde von den Bewohnern eine Vorauswahl getroffen.

In der abschließenden Abstimmung legten die Bürgerinnen und Bürger Prioritäten fest, nach denen die 2200 Euro verwendet werden sollen:

  1. 300 Euro sollen für das Anbringen von drei Zusatzschildern an Straßenschildern verwendet werden, die auf den früheren Wohnort, der im Jahre 2000 verstorbenen Schriftstellerin Ruth Werner hinweisen. Wenn dies rechtlich nicht möglich ist, so soll dies in anderer Form geschehen.
  2. Die Durchführung des “Plänterwaldtages”, eine öffentliche Veranstaltung zur Förderung des Umwelt- und Naturschutzschutzgedankens, soll mit 200 Euro unterstützt werden. Das Geld soll für Druckkosten, ein “Waldbuffet” sowie den Auftritt eines Chores eingesetzt werden.
  3. 900 Euro sollen für die Installation eines Informations-Schaukastens im Umfeld eines Verbrauchermarktes am Dammweg 56 verwendet werden.
  4. Druckkosten in Höhe von 400 Euro sollen für die Erstellung einer Informationsbroschüre zum Ortsteil Plänterwald und seinen künftigen Herausforderungen bereitgestellt werden.
  5. 400 Euro sollen für eine Befahrsperre zum Schutz der öffentlichen Grünanlage am Ärztehaus Galileistr. 31 ausgegeben werden.

Im Anschluss erkundigten sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger über örtliche Anliegen. Die Fragen und Anregungen wurden von dem Sozialraumkoordinator und den Kiezpaten aufgegriffen.

Die Kiezpaten danken allen Anwesenden für ihre Beteiligung!

Zu den Kiezkassen

1. Mai – Nazifrei!

Interfraktionelle Pressemitteilung der demokratischen Fraktionen der BVV Treptow-Köpenick

Die demokratischen Fraktionen der BVV Treptow-Köpenick schließen sich dem Aufruf „1.Mai- Nazifrei” des Bezirksamtes an.

Die rechtsextreme NPD will den 1.Mai am Bahnhof Schöneweide mit rassistischen, fremdenfeindlichen und neonazistischen Parolen instrumentalisieren und missbrauchen.

Das fordert den Protest der Zivilgesellschaft heraus. Wir rufen darum alle demokratisch gesinnten Berlinerinnen und Berliner und alle demokratischen Parteien auf, sich gemeinsam gegen diese Provokation der NPD zu engagieren und sich an den Protestaktionen zu beteiligen, die aus den Medien ersichtlich sein werden.

Der 1.Mai muss Nazifrei bleiben!

Für die Fraktion der SPD, Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzender
Für die Fraktion Die Linke, Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender
Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Andrea Gerbode und Peter Groos, Fraktionsvorsitzende
Für die Fraktion Die Piraten, Cornelius Engelmann-Strauß, Fraktionsvorsitzender
Für die Fraktion CDU, Christian Schild, Fraktionsvorsitzender

Weitere Informationen finden Sie beim Aktionsbündnis unter 1. Mai Nazifrei!.

Einladung zur Fraktionssitzung am 22. April 2013

Am Montag, den 22. April 2013, laden wir zur öffentlichen Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick in das Rathaus Treptow, Raum 224, ein.
Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr. Wir freuen uns über interessierte Gäste.

Unsere vorläufige Tagesordnung und unser Live-Protokoll findet ihr in unserem Fraktionspad.

Workshop “Bauleitplanung verstehen und beeinflussen” am 14.05.2013

Die Piratenfraktionen Mitte, Treptow-Köpenick und Pankow laden am Dienstag, den 14.5.2013 von 18:00 – 21:00 Uhr zu einem gemeinsamen Workshop zum Thema „Bauleitplanung verstehen und beeinflussen“ für Bezirksverordnete der Berliner Piratenfraktionen und bezirkspolitisch engagierte Piraten ein.

Veranstaltungsort: 
Rathaus Mitte, 
BVV-Saal, 
Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

Als Referent und Experte wird Michael Schneidewind anwesend sein und auf unsere konkreten Fragen und Themenwünsche eingehen.

Er ist Autor des Wegweisers zur ökologischen Bauleitplanung: http://www.bund-berlin.de/bund_berlinde/hg_texte_startseite/wegweiser.html

„Mit dem Wegweiser zur ökologischen Bauleitplanung möchte der BUND Freunden der Erde, Mandatsträgern in Planungsausschüssen, Verwaltungsmitarbeitern, Planungsbüroangestellten und Bürgern, die sich an der Gestaltung der Stadt beteiligen möchten, den Weg durch Planungs- und Entscheidungsdschungel ebnen.“

Inhaltliche Schwerpunkte des Workshops sind:


  • 
Bebauungsplanverfahren
  • Bürgerbeteiligung
  • Städtebauliche Verträge

Meldet Euch bei Interesse bis zum 06.05.2013 in diesem Pad zu der Veranstaltung an! Hier könnt Ihr auch Eure individuellen Fragen hinterlassen.
Wir leiten diese rechtzeitig vor dem Workshop an Herrn Schneidewind weiter.

Zweite Bürgerversammlung zur Kiezkasse im Ortsteil Plänterwald

Pressemitteilung
Berlin, den 04.04.2013

Die Kiezpaten Andrea Gerbode und René Pönitz laden am Dienstag, den 9. April um 18:00 Uhr alle Bürger/innen zur zweiten Bürgerversammlung für die Kiezkasse im Ortsteil Plänterwald ein! Im Rathaus Treptow, im Kleinen BVV-Saal (Raum 217) können die Bürger/innen über die Mittel des Kiezfonds in Höhe von 2.200 Euro entscheiden.

Bereits zur ersten Versammlung am 13.02.2013 brachten die Bürger/innen vielseitige Vorschläge zur Verwendung des Kiezkassenbetrages ein:

  • Errichtung eines Schaukastens im Bereich Eichbuschallee 9
  • Erweiterung der Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Treptower Park (parkseitig) und am S-Bahnhof Plänterwald
  • Beseitigung von Schmierereien
  • Unterstützung des „Plänterwaldtages“ bzw. Unterstützung eines Kiezfestes
  • Säuberung und Bepflanzung von Baumscheiben
  • Errichtung von Hundetoiletten
  • Straßenschildzusatz als Erinnerung an die Schriftstellerin Ruth Werner
  • Erstellung einer Ortsteilbroschüre

Weitere Ideen können auch noch in der Veranstaltung eingereicht werden. Um die Finanzierbarkeit und Umsetzungsmöglichkeiten abzuklären, bitten wir um Zusendung der Vorschläge im Vorfeld. Die offizielle E-Mail-Adresse lautet:
kiezkasse-plaenterwald@ba-tk.berlin.de, oder auch per Telefon 0177-1752585 sowie postalisch an Kiezkasse Plänterwald, Postfach 910240, 12414 Berlin.

17. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick

“Beschlossen wurde in der geänderten Fassung des Umweltausschusses ein Antrag von Grüne und CDU mit Beitritt Piraten, mit dem Ersuchen an das Bezirksamt, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz (Biotopschutz) für das Verfahren zur FNP-Änderung Nr. 08/08 und den dazugehörigen B-Plan-9-60 ‘Gleislinse’ im Bezirk umzusetzen.”

(Schmidt, Joachim, “17. Sitzung der BVV Treptow-Köpenick”, in: Der Dörferblick, Ausgabe 196, April 2013, Seite 3)